Tag gegen Polizeibrutalität

    Der Internationale Tag gegen Polizeibrutalität bzw. Polizeigewalt, engl. International Day against Police Brutality, findet seit 1997 jährlich am 15. März statt.

    Geschichte

    Es war der 15. März 1997, an dem zwei Kinder im Alter von 11 und 12 Jahren von der Schweizer Polizei schwer misshandelt wurden. Dieser Vorfall ist die Grundlage für den Internationalen Tag gegen Polizeibrutalität, der von der anarchistischen Gruppe "Black Flag" und der C.O.B.P (Collectif Opposé à la Brutalité Policière) ins Leben gerufen wurde.

    Ziel des Aktionstages ist es, auf Polizeigewalt aufmerksam zu machen, dagegen zu demonstrieren und jener Menschen zu Gedenken, die durch Pollizeigewalt getötet wurden.1,2,3

    Brauchtum

    In Montréal gibt es bis heute einen großen Protestmarsch und weltweit finden Demonstrationen und Kundgebungen statt, die auf das Thema Polizeigewalt aufmerksam machen, mehr Sensibilität fordern und auch den Verstorbenen gedenken.2

    Polizeigewalt in Österreich

    Offizielle Statistiken enthalten kaum Informationen über unangemessene Polizeigewalt. 2018 kam eine Studie des Austrian Center of Law Enforcement Studies zu dem Schluss, dass von 1.518 Misshandlungsvorwürfen (Zeitraum 2012–2015) nur sieben vor Gericht landeten und ausnahmslos alle beschuldigten BeamtInnen freigesprochen wurden.Tobias Singelnstein, Kriminologe der Ruhr-Uni Bochum in Deutschland, sieht rechtswidrige Gewalteinsätze als ein strukturelles Problem, das viel ernster sei, als die Anzahl der Anzeigen gegen PolizeibeamtInnen vermuten lasse.4

    Zwei Beispiele mit großer medialer Wirkung zeigen, dass Polizeigewalt ein häufiges Problem darstellt:

    • Im Sommer 2019 sorgte das gewaltsame Vorgehen der Polizei gegen einen Klimaaktivisten für mediales Aufsehen.5,6
    • 2018 kam es im Sommer bei einer Demo in Salzburg zu schweren Übergriffen seitens der Polizei.7

    Aktuelles

    Quellen

    1. Internationaler Tag gegen Polizeigewalt (zeit.diebin.at)
    2. Say their names: Vergessene Tote und der internationale Tag gegen Polizeigewalt (grundundmenschenrechtsblog.de)
    3. Offizielle Website (15mrz.org)
    4. Staatsgewaltbereit (profil.at)
    5. Kopf unter Bus: Polizei handelte rechtswidrig (wienerzeitung.at)
    6. Aktivist schildert Polizeigewalt bei Klimademo (wien.orf.at)
    7. So hart ging die Polizei gegen die Demo beim EU-Gipfel in Salzburg vor (vice.com)